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GDWS Bonn Bonn, den 02.11.2022
Az.: 3800 U1-272.01

Betreff: Zukunft der Lahn
hier: Ihre Schreiben vom 01.Sept. 2022


Sehr geehrter Herr Hagenkötter,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Schreiben vom 01.09.2022 an Herrn Dr. Wissing sowie Herrn Prof. Dr. Witte zur Zukunft der Lahn. Zwischen dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) wurde abgestimmt, beide Schreiben gemeinsam durch die GDWS zu beantworten. Das BMDV hatte Ihnen bereits am 23.09.2022 eine entsprechende Zwischennachricht zukommen lassen.

Prof. Dr. Witte hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Ihre grundsätzliche Frage nach der allgemeinen, zu geringen Besetzungsquote in unseren Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter (WSA) sowie Außenbezirken (Stichwort: 60 %-Besetzung) möchte ich zunächst dahingehend beantworten, dass der Haushaltsgesetzgeber in der Vergangenheit entschieden hatte, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) über mehrere Jahrzehnte Einsparungen im Stellenhaushalt zu erbringen hatte. Dies hatte unmittelbare Auswirkungen auf den Stellenhaushalt und damit konsequenterweise auch auf die Aufgabenwahrnehmung unserer Ämter und Außenbezirke. Die Ihnen dadurch z.B. entstehenden Wartezeiten aufgrund eingeschränkter Schleusendienste bedauere ich dabei sehr.

Aber die Zuweisung der wenigen, nicht von der Einsparung betroffenen Stellenanteile erfolgte in Aufgabenbereiche, die auf Grund ihrer Priorität und Sicherheitsrelevanz, aber auch des Bundesverkehrswegeplans (Kategorisierung der Bundeswasserstrassen) als fachlich vordringlich eingestuft wurden. Eine höhere Ausstattung an der Lahn war unter Berücksichtigung der gesamten Ressourcen nicht möglich.

Unabhängig davon freue ich mich aber, Ihnen berichten zu können, dass BMDV und GDWS in ihren gemeinsamen Bemühungen, im Rahmen der turnusmäßigen Haushaltsanmeldungen ausreichende (und für neue Aufgaben auch neue) Ressourcen für die Bundeswasserstraße Lahn zu gewinnen/ einzuwerben, in den vergangenen drei Jahren sehr erfolgreich waren. Sowohl für das WSA Mosel-Saar-Lahn, als auch für das Wasserstraßen-Neubauamt in Heidelberg, von dem der (Ersatz-)Neubau etlicher Bauwerke an der Lahn geplant wird, konnten wir neue Stellen akquirieren, insbesondere über die Themenfelder Systemkritische Bauwerke (Wehrsanierung), Ökologische Durchgängigkeit und Wasserwirtschaftlicher Aufbau im Sinne der Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Der von Ihnen erwähnte Masterplan Freizeitschifffahrt hat leider noch zu keiner Zuweisung zusätzlicher Stellen für die WSV geführt.

Eine Prognose für die kommenden Haushaltsjahre ist aufgrund der derzeit außergewöhnlichen und schwierigen politischen/ ökonomischen Randbedingungen leider nicht möglich, aber auch hier werden wir uns um zusätzliche Stellen bemühen.

In dem Zusammenhang möchte ich Sie noch darauf hinweisen, dass die Lahn aufgrund des EU-Life-Projekts "LiLa Living Lahn - ein Fluss, viele Interessen" im bundesweiten Vergleich eine herausragende Aufmerksamkeit genießt. Hier arbeiten Bund und (die für den Hochwasserschutz zuständigen) Länder an gemeinsamen Konzepten, die Lahn wasserwirtschaftlich, ökologisch und wassertouristisch weiterzuentwickeln. Das LiLa-Projekt wird dabei – befristet bis 2025 - aus dem EU-Umweltprogramm "Life" finanziell unterstützt, was aber nichts an den föderalen Zuständigkeiten in Deutschland ändert. Zuständig für das ebenfalls von Ihnen angeschnittene Thema „Hochwasser-schutz“ waren und sind die Bundesländer. Gerne kann ich Ihnen hier auf Nachfrage Ansprechpartner in den Landesumweltministerien nachreichen.

Mit dem Hinweis, dass der Abteilungsleiter Wasserstraßen und Schifffahrt des BMDV, Herr Dr. Salomon, erst im vergangenen November die Lahn bereist hat, bitte ich um Verständnis, dass weitere Bereisungen der Lahn auf ministerieller bzw. Leitungsebene der GDWS derzeit nicht geplant sind.

Abschließend möchte ich mich noch einmal sehr für Ihr Interesse und Ihr Engagement für die Lahn bedanken und freue mich auf eine auch weiterhin gute Zusammenarbeit vor Ort.

Mit einem freundlichen Gruß
i.A.
Sebastian Messing

Sebastian Messing
Leiter der Unterabteilung U1
Umwelt, Nebenwasserstraßen

Telefon +49 (0) 228 7090 6001
Mobil: +49 (0) 160 2985981
sebastian.messing@wsv.bund.de

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt
Am Propsthof 51
53121 Bonn